BKV-Update

BKV-Update

Sehr geehrte Damen und Herren, gerne fassen wir für Sie die wichtigsten Punkte des letzten BKV-Updates zusammen. Die Folien des Termins können Sie hier herunterladen. Außerdem finden Sie hier die Ergebnisse des Kommunikationsstrategie-Workshops.

Rückblick & Ausblick

Aktueller Sachstand GKV-Strukturreform

Im Gesundheitsministerium wird der Posten des Ministers neu durch Carsten Linnemann besetzt. Die Position der parlamentarischen Staatssekretärin übernimmt Christiane Schenderlein.
Eine detaillierte Aufschlüsselung des Gesetzgebungsprozesses einer weiteren GKV-Strukturreform, basierend auf dem zweiten Bericht der FinanzKommission Gesundheit, finden Sie auf Folie 6 der beigefügten Präsentation.
Bis Ende des Jahres laufen zudem weitere Gesetzgebungsverfahren:
- Das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) wird im September im Kabinett erwartet.
- Ein Referentenentwurf des Gesundheitssicherstellungsgesetzes (GeSiG) ist für den Spätsommer geplant.
- Ebenso stehen bis Ende des Jahres noch Referentenentwürfe für das Präventionsgesetz und das Primärversorgungsgesetz aus.

Rückblick und Ausblick auf die Themen des letzten BKV-Updates

Thema aus den Kassen "Kooperation und Unterstützung auf LinkedIn" (eingebracht durch Denis Herbst, Mercedes-Benz BKK):
- Die Gruppe „BKV-Themenradar“ wird genutzt, um auf Beiträge der Mitgliedskassen und des BKV aufmerksam zu machen und dadurch die Reichweite der Beiträge zu erhöhen.
- Die Gruppe umfasst aktuell 17 Mitglieder, denen weiterhin über diesen Link beigetreten werden kann.
- Ein Einführungstermin zur Nutzung der Gruppe sowie zur allgemeinen Nutzung von LinkedIn fand am 14.07. statt.
Thema aus dem Steuerungsboard "Kooperation im Bereich Autonomes Recht: geplanter Austausch" (eingebracht durch Gülcan Sönmez, Mercedes-Benz BKK)
- Der erste Austausch am 15.06. legte die Zielsetzung fest und wird künftig als zweimonatlicher Regeltermin fortgeführt.
- Dieses Austauschformat soll genutzt werden, um Vorlagen auszutauschen und gemeinsame Basis-Muster zu erarbeiten.

Mehrwerte der Mitgliedskassen

Harri Ackermann präsentierte die Mehrwerte der BKK Deutsche Bank für deren Träger.
Dabei ging er insbesondere auf Beispiele im Rahmen der Vertriebs- und BGM-Maßnahmen ein.
Diese umfassten die Versichertenakquise bei Nachwuchskräften, die Gesundheitskampagne der BKK, das Ergonomiecoaching, die (Mit)Finanzierung von Gesundheits-Check-ups und Grippeschutzimpfungen durch die BKK sowie die Sichtbarkeit der BKK im Intranet des Trägerunternehmens.
In der anschließenden Fragerunde wurde nach dem Intranet, der Zielgruppe des Ergonomiecoachings, der Einbindung von Dienstleistern in die psychische Beratung und in die Grippeimpfungen sowie nach dem Erfolg der Akquisemaßnahmen gefragt.

Kooperation & Zusammenarbeit

Aktueller Sachstand Kommunikationsstrategie

Justus Geschonneck berichtete kurz über die Ergebnisse des Kommunikationsstrategieworkshops mit Herrn Dr. Hillje vom 10. Juni 2026.
Die erarbeiteten Kernbotschaften und Schlüsselbegriffe finden Sie auf Folie 26 der beigefügten Präsentation oder im separaten Foliensatz von Herrn Hillje.
Aus dem voraussichtlichen Gesetzgebungsverfahren, das sich an die Veröffentlichung des zweiten Berichts der Finanzkommission Gesundheit anschließen wird, ergeben sich vier Handlungsfelder, die die BKV für die Platzierung der erarbeiteten Botschaften nutzen kann:
- (1) die Sommerpause und der Zeitraum bis zum Kommissionsbericht,
- (2) der Zeitraum bis zum Referentenbericht,
- (3) die Zeitpunkte, zu denen der Bundesrat involviert ist,
- (4) der parlamentarische Prozess.
Die nächsten Schritte richten sich nach zwei Bereichen: der Medienansprache und der Vorbereitung von Einzelgesprächen mit Entscheidungsträgern.

Aktueller Sachstand Rechtsgutachten

Justus Geschonneck informierte die Teilnehmenden über die Fertigstellung einer Entwurfsfassung des von Herrn Prof. Kingreen erarbeiteten Rechtsgutachtens „Verfassungsrechtliche Grenzen für gesetzgeberische Maßnahmen zur Verringerung der Anzahl der Betriebskrankenkassen“.
Mit dem fertigen Gutachten ist voraussichtlich gegen Ende August zu rechnen, da noch eine finale Abstimmungsschleife ansteht.

GKV-Netzwerk

Gespräche mit dem GKV-SV

Lars Grein und Iris Weinrich wurden auf dem Sommerfest des GKV-SV von Herrn Ralf Langejürgen angesprochen.
Daraus ergab sich ein Termin, der am 2. September stattfinden wird.
Zudem hat Lars Grein eine Terminanfrage bei Herrn Markus Grunenberg, dem Leiter des Stabsbereichs Politik beim GKV-SV, gestellt, um auch dort den Verein vorzustellen.

Präsenz gegenüber der FinanzKommission Gesundheit

Peter Kinnett berichtete über ein gemeinsames Projekt der Miele BKK, an dem unter anderem auch die BKK Bertelsmann und die BKK Gildemeister Seidensticker beteiligt sind. Es handelt sich um ein Vorhaben im Bereich Hilfsmittel.
Das Projekt soll Herrn Prof. Greiner vorgestellt werden, um damit die regionale Präsenz zu zeigen.
Um Herrn Greiner auch eine Bandbreite an Versorgungsprojekten anderer BKV-Kassen präsentieren zu können, bereitet das Berliner Büro eine Abfrage vor.

Arbeitnehmervertreter als mögliche Multiplikatoren

Zudem wurde die Einbeziehung der Arbeitnehmervertreter als Multiplikatoren für Botschaften des BKV, insbesondere im Hinblick auf die SPD, diskutiert, da sich die Gewerkschaften dafür weniger eignen.
Die Möglichkeit eines Workshops mit den Arbeitnehmervertretern der BKV-Mitgliedskassen wurde angeregt, nachdem der BKK-Dachverband ebenfalls eine entsprechende Veranstaltung plant.

Termine

BKV-Austausch Revisoren Montag, 10. August 11:00 - 12:30 Uhr Online IT-Austausch der Mitgliedskassen Montag, 27. August 09:00 - 10:00 Uhr Online Nächstes BKV-Update Mittwoch, 2. September 11:00 - 12:00 Uhr Online

Wenn Sie Fragen, Anmerkungen oder Themenvorschläge für das nächste BKV-Update haben, wenden Sie sich gerne an katharina.schramm@bkv-verein.de. Mit freundlichen Grüßen Katharina Schramm Referentin für Politik

Rückblick & Ausblick